Haushalt 2013: CDU-Fraktion in Klausur
Nach der Einbringung des Haushaltsentwurfes 2013 durch Bürgermeister Burkhard Deppe und Kämmerer Franz-Josef Koch, fand die CDU-Fraktion  am letzten Sonntag zu einer ganztägigen Klausursitzung zusammen.
Der Haushaltsentwurf wurde nach ausführlicher Diskussion bei der abschließenden Abstimmung einstimmig durch die CDU-Fraktion befürwortet -  nicht zuletzt deshalb, weil der Haushalt auch in diesem Jahr ausgeglichen werden kann. Obwohl  dazu 2,6 Millionen Euro aus der  Rücklage entnommen werden müssen, beurteilt Bürgermeister Deppe die zukünftige Entwicklung der Stadt mit vorsichtigem Optimismus. Die ungenügende Finanzausstattung durch die Schlüsselzuweisungen des Landes wurde durch die Klausurteilnehmer äußerst kritisch bewertet. Trotzdem ist es möglich auch in diesem Jahr dass erhebliche Investitionen getätigt werden. Neben der weiteren Sanierung der Langen Strasse sollen in die künftige Gesamtschule über 400.000 Euro investiert werden. Darüber hinaus sollen nach den Vorstellungen der CDU die Hebesätze und Gebühren nicht angehoben werden.  Auch das Ehrenamt wird nach dem Willen der CDU-Fraktion weiter gestärkt und die Vereine unterstützt. Der  CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Schwarze und Bürgermeister Burkhard Deppe zeigten sich daher auch mit den konstruktiven Beratungen sowie dem Abstimmungsergebnis äußerst zufrieden.

Text und Foto: Achim Kuhn-Osius (Februar 13)
CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Schwarze und Bürgermeister Burkhard Deppe (Bildmitte) zeigten sich mit den konstruktiven Beratungen der diesjährigen Haushalts-Klausur der CDU Fraktion in der Volksbank zufrieden. Aber auch die Fraktion sowie die sachkundigen Bürger, die ebenfalls an der ganztägigen Sitzung teilgenommen hatten, freuten sich über den ausgeglichenen Haushaltsentwurf der Stadt Bad Driburg.

CDU macht sich stark für Bahnübergang
Im Bereich des Bahnhofs wird nach dem Umbau 2007, bei dem der Mittelbahnsteig in Betrieb genommen wurde,  schon seit einigen Jahren vermehrt beobachtet, dass die Gleisanlage verbotenerweise von der Brakeler Strasse aus überquert wird.
Durch diese illegalen Überquerungen der Gleise bringen sich die eiligen Bahnfahrer in größte Gefahr. Vonseiten der Planer der Deutschen Bahn wurde seinerzeit nur die Erneuerung der Fußgängeranbindung vonseiten der Bahnhofsstrasse umgesetzt.
Auch frühzeitige Einwände durch die Stadt wurden nicht beachtet. Mittlerweile ist die Stadt Bad Driburg Eigentümer der Flächen rund um den ehemaligen Güterbahnhof und vertraglich verpflichtet das Grundstück durch einen Zaun zu sichern. Um das "wilde" und gefährliche Überqueren der Gleise zu unterbinden aber auch um den Bahnhof für die Anwohner um die Brakeler Strasse leichter erreichbar zu machen, beabsichtigt die Stadt Bad Driburg auf Initiative der CDU hin einen Bahnübergang zwischen dem ehemaligen Güterbahnhof und dem Mittelbahnsteig zu erbauen.

Text und Foto: Achim Kuhn-Osius (Januar 13)
Schon im vergangenen Jahr hatte die CDU der Ortsunion Bad Driburg angeregt einen neuen Bahnübergang für Fussgänger zu erbauen die vonseiten der Brakeler Strasse den Bahnhof erreichen wollen. Die engagierten CDU-Mitglieder präsentieren sich  mit dem Bürgermeister Burkhard Deppe (lks.) dem Fotografen: Marianne Strauss, Annabelle Gräfin von Oeynhausen-Sierstorpff, Matthias Goeken und Karin Rosemann.

Der Streit um die Bäume im Arnold-Jansen-Ring geht weiter.
Nach einem ergebnisoffenen Antrag der CDU, der eine mögliche Beseitigung von 19 Platanen zur Diskussion im Bauausschuss stellte, verlief die Debatte weiter kontrovers.
Während SPD, ÖDP und Grüne einer Fällung der Bäume auf jeden Fall eine Absage erteilen,
haben UWG und FDP mit der CDU für deren Antrag gestimmt, dass die Fachleute in der Verwaltung die 19 in Frage kommenden Bäume daraufhin prüfen sollen, ob sie die Sicherheit gefährden und eine nicht zumutbare Belastung für die Anlieger darstellen würden. Unter verkehrsrelevanten Umständen wäre es für die Fraktion der CDU denkbar fünf Bäume zu beseitigen, die UWG  würde bis zu sogar bis zu sechs Platanen fällen lassen - aber nur, wenn eine unmittelbare Gefahrensituation für Verkehrsteilnehmer entstehen würde. Die CDU zeigte sich nach wie vor flexibel und möchte erst  nach den Fachgutachten entscheiden. „ Aber auch die Bürger  sollten gehört werden, die eine Platane vor ihrem Haus haben, betonte der Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Schwarze. Ganz wichtig ist ihm, dass die CDU keinesfalls als „Abholzerfraktion“ diffamiert wird: „ Wir plädieren für ein differenziertes Vorgehen, welches der Natur – aber auch den Menschen gerecht wird und wehren uns gegen die Unterstellung der Oppositionsparteien, die CDU wolle alle 19 Bäume opfern“.  Allerdings darf ein verantwortungsvoller Politiker die Verkehrssicherheitspflicht nicht aus den Augen verlieren: „ Es wäre doch schrecklich, wenn durch unser Nichtstun Menschen im Strassenverkehr zu Schaden kämen“.
Der Bauhofleiter Andreas Hübner erklärte in der Sitzung, dass die etwa 20 Jahre alten Platanen in zehn Jahren zehn Meter höher wären und eine Lebenserwartung von etwa 50 bis 60 Jahren hätten. Allerdings machte er deutlich, dass aus fachlicher Sicht derzeit kein Grund besteht die Bäume zu fällen.
Losgetreten wurde der Streit um die mögliche Beseitigung der Platanen von einigen Anliegern, die durch die alljährliche Laubbeseitigung eine Beeinträchtigung ihrer Wohnqualität sehen. Hierzu stellte für die FDP, Siegfried Thorbohm unmissverständlich fest dass das jährliche Laubfegen durchaus zuzumuten sei und aus reiner Bequemlichkeit kein Baum gefällt werden dürfte.
Auch Karl Heinz Schwarze möchte keinen Präzedenzfall schaffen und plädiert für eine Lösung, die sowohl den ökologischen Gesichtspunkten – denn immerhin trägt jeder gesunde Baum zu einer Beseitigung von Kohlendioxid bei – als auch den Interessen der Anlieger entgegen kommt.
Verwundert äusserte er sich über das teils recht aggressive Verhalten mancher Oppositionspolitiker in der Diskussion: „Wir von der CDU sind uns der Verantwortung gegenüber der Natur sehr bewusst. Beispielsweise haben wir als einzige Partei in Bad Driburg auf den unsinnigen Bau einer Wildwechselbrücke über die B 64 bei Buke verwiesen, bei dem hunderte von Bäumen für brünftige Hirsche geopfert wurden – Hirsche, die noch niemand gesehen hat.“
Seiner Meinung nach gilt es daher, für den Arnold-Jansen-Ring eine Lösung zu finden, die auch dem Sicherheitsanspruch der Menschen gerecht wird.
Als konstruktiven Vorschlag möchte Schwarze die Wiederbelebung des „Baumauschuß“ verstanden wissen, in dem zukünftig - von Fachleuten begleitet - strittige Fragen über anstehende mögliche Baumfällungen diskutiert werden sollen.

Das Foto zeigt (Foto Achim Kuhn-Osius): Platane am Arnold-Jansen-Ring

(Dezember 10, Achim Kuhn-Osius)

„Sicherheit für Menschen gehen vor“
Die Vorarbeiten sind schon im vollen Gang:  Vom Landesbetrieb Straßenbau wird  derzeit  für 3,9 Millionen Euro eine 50 Meter lange Brücke über die B64 bei Buke errichtet. Allerdings – handelt  es sich dabei um eine sogenannte „Grünbrücke“ die für das angeblich in seiner Population gestörte Rotwild gedacht ist, deren natürlicher Lebensraum durch die B64 zerschnitten wurde. Kein Zweifel: . Jährlich werden tausende Menschen bei Wildunfällen verletzt oder gar getötet und bezahlen Abertausende Tiere den Versuch Strassen zu überqueren mit ihrem Leben.
Die Bundesregierung gibt dabei allein in diesem Jahr über 60 Millionen Euro allein für die besagten Wildbrücken aus. Für  Bürgermeister Hans-Jürgen Wessels von Altenbeken ist damit die Welt auf den Kopf gestellt, denn das schon seit Jahren geforderte Mehr an Sicherheit von Auto- und Radfahrern auf der unfallträchtigen Piste bleibt weiter aussen vor.
Nach offizieller Mitteilung des Landesbetriebs stellt die Behörde ihrer Position klar: „Mit der Grünbrücke wird die Artenvielfalt geschützt, indem zerschnittene Lebensräume und Wanderungskorridore für Wildtiere besser vernetzt werden und ausserdem wird für mehr Sicherheit auf der B64 gesorgt. Die 3,9 Millionen Euro kommen aus Landesmitteln des Konjunkturpaketes II und müssen deshalb bis spätestens Ende 2011 abgerechnet sein. Deshalb soll das knapp sieben Meter hohe Bauwerk über der 23 Meter breiten Straße zum Spätsommer 2011 fertig sein. „Als nicht nachvollziehbar und dem Bürger nicht erklärbar“ bezeichnet hingegen Schwaneys Ortsvorsteher Hermann Striewe (CDU) den Kostenaufwand. Auch der Verkehrsexperte der Bad Driburger CDU Fraktion Ingo Weidlich schüttelt verständnislos den Kopf: „Natürlich ist die Vermeidung von Wildunfällen ein wichtiges Thema. Aber – angesichts der eigentlich leeren Kassen hätte ich mir angesichts von wirklich drängendem Straßenbaubedarf auch in Bad Driburg ein wenig mehr Augenmass dabei gewünscht.“ Konkreten Verkehrsnotstand macht dabei der Stadtverordnete auf dem Konrad-Adenauer-Ring aus: „Hier wäre es dringend an der Zeit im Bereich des noch relativ neuen Einkaufsgebiets in Höhe von Opel Humborg einen Kreisverkehr zu erbauen, der mit lediglich 250. Tsd Euro Baukosten viel Erleichterung und Minimierung der Unfallgefahr in diesem Bereich erbringen könnte“. Auch wäre es aus seiner Sicht notwenig endlich einen Radfahrweg an der B 64 nach Paderborn in Angriff zu nehmen – weiss aber als Realist dass für dieses Projekt  noch viel Geduld vonnöten ist. Als machbar und eher finanzierbar, beurteilt hingegen Klemens Lübeck die Aussicht endlich einen Radweg von Reelsen nach Bad Driburg  in Betrieb zu nehmen: „ Hier könnte man mit einem kleinen Bruchteil der Kosten einer „Grünbrücke“ den derzeit wirklich gefährlichen Unfallschwerpunkt beseitigen, der auf der Landstrasse nach Bad  Driburg durch den fehlenden Radweg besteht. Beide Lokalpolitiker erhoffen sich für die nähere Zukunft eine realitätsnähere Verkehrsplanung der zuständigen Landesbehörden – für die Menschen.
 
Die Foto zeigen (Fotos Achim Kuhn-Osius):
Die CDU-Stadtverordneten Ingo Weidlich, Verkehrsexperte der CDU und Klemens Lübeck  wünschen sich angesichts der strassenbaulichen Notwendigkeiten in Bad Driburg mehr Augenmass bei der Planung und dem Bau von sogenannten Grünbrücken für Wildtiere.
Die Sicherheit für Menschen geht ihrer Meinung nach alle mal vor.
(August `10; Klemens Lübeck)

Optimale Gesundheitsfürsorge wird gross geschrieben
CDU-Fraktion informiert sich vor Ort im St. Josefs Krankenhaus.
Eines der ganz grossen Themen und  gesellschaftlichen Aufgaben ist die uneingeschränkte gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung. Die Probleme sind gravierend: Bei einer immer teurer werdenden medizinischen Betreuung und Behandlung, bei gleichzeitigem Beitragsrückgang an die Krankenkassen und darüber hinaus erhöhtem medizinischen Bedarf aufgrund der zunehmenden Überalterung sind neue Ideen gefragt.
Auch die Krankenhäuser, vor allem im ländlichen Regionen waren seit der ersten Gesundheitsreform 1994 angesichts galoppierender Kosten gehalten, ihre Konzepte völlig neu aufzustellen – oder mussten schliessen.
Das Zauberwort in diesen Zeiten ist dabei der Krankenhausverbund mit klar  definierten Behandlungsschwerpunkten und Spezialisierungen von einzelnen Krankenhäusern innerhalb eines Landkreises. Auch das St. Josefs Krankenhaus in Bad Driburg musste sich dem Zug der Zeit anpassen um zu überleben. Diese Neuorientierung ist bestens gelungen.
Wie sich die CDU-Fraktion der Stadt Bad Driburg bei einem ausführlichen Informationsbesuch überzeugen konnte zeigt sich das St. Josefs Krankenhaus im Dienst der Gesundheit bestens aufgestellt. Bei einem einführenden Vortrag verwies der Geschäftsführers Reinhard Spieß besonders auf die gelungene Modernisierung mit erheblichen Investitionen des St-Josefs Krankenhauses. Das Krankenhaus ist rundum erneuert – lediglich in der Fachabteilung  für Psychiatrie steht in nächster Zeit noch eine grundlegende bauliche Sanierung auf dem Programm. Die weit über die Grenzen von Bad Driburg bekannte Klinik für Psychiatrie bietet ihre Leistungen nach dem Konzept der "offenen Tür" an und gilt überregional als Vorbild einer humanen, bürgernahen und modernen psychiatrischen Versorgung. Sorgen bereitet dem Geschäftsführer hingegen der Mangel an qualifizierten Ärzten.
Anschliessend stellte der Chefarzt der Chirurgie, Dr. med. Florian Dietl die besonderen Behandlungsschwerpunkte der Bad Driburger Klinik vor. Das Spektrum reicht dabei von der Behandlung von Erkrankungen des Herz- und Kreislaufsystems, des Magen-Darmtraktes  sowie breit angelegter Operationsmöglichkeiten der chirurgischen Fachabteilung. Weiterhin kann im Rahmen der anästhesiologischen Abteilung, über die eigentlichen „Narkose-Medizin"  hinaus eine umfassende und fachübergreifende Schmerztherapie bei akuten und chronischen Schmerzzuständen erfolgen.
Bei einem anschliessenden Rundgang durch einige Abteilungen, wie der Notfallambulanz und dem Operationstrakt mit Aufwachraum zeigten sich die Stadtverordneten tief beeindruckt von der Leistungsbreite der Klinik.

Das Foto zeigt (Foto Achim Kuhn-Osius):
Die CDU-Fraktion mit den sachverständigen Bürger unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Schwarze (3.v.re) und bei Anwesenheit des Bürgermeisters Burkhard Deppe und CDU-Stadtverbandsvorsitzenden  Bertwin Kühlmann (2.v.lks) zeigte sich fast vollständig vertreten bei ihrem Besuch des St. Josefs Krankenhauses in Bad Driburg - hier im Aufwachraum  des Operationstraktes - tief beeindruckt von dem Erscheinungsbild des Krankenhauses.
Die Stadtverordneten Franz-Josef Thiel (8.v.re) und Marianne Strauss,(9.vlks) die den Informationsbesuch organisiert hatten, freuten sich besonders über den umfassenden Vortrag des Geschäftsführers Reinhard Spiess (neben M. Strauss) und des Chefarztes der Chirurgie, Dr. Fabian Dietl (mit weisem Kittel) der über  die besonderen Leistungsschwerpunkte der Klinik berichtete.
(August `10; Klemens Lübeck)

Bad Driburger CDU-Fraktion besucht Lebenshilfe-Wohnstätte
Auch für diese Wahlperiode hat sich die CDU-Fraktion vorgenommen ihre Besuche bei Unternehmen, Vereinen und sozialen Einrichtungen weiter fortzusetzen. Gerade im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern wurde immer wieder deutlich, wie wichtig diese Besuche der Stadtverordneten sind, um Anregungen, Kritik und Ideen der Bürger in ihre politische Arbeit einfliessen zu lassen. Neu allerdings ist, dass die Besuche jetzt von den Stadtverordneten selbst geplant und organisiert werden, in deren Wahlbezirk die Einrichtungen bzw. Unternehmen ansässig sind.
Unlängst konnte die langjährig politisch aktive Karin Rosemann, wohl bekannt für ihr ausgeprägtes soziales Bewusstsein, die CDU-Fraktion für einen Besuch der Wohnstätte der Lebenshilfe begeistern.

In der 1995 eröffneten Wohnstätte am Sulburgring haben 24 Bewohner in drei Wohngruppen ein echtes Zuhause gefunden. Jede Wohngruppe ist mit einem gemeinsamen gemütlichem Wohnraum sowie einer modernen Küche ausgestattet.

Herzlich begrüsst wurden die Besucher vom Geschäftsführer der Lebenshilfe Brakel, Werner Bornefeld-Ettmann, und dem Gesamtleiter der fünf Lebenshilfe-Wohnstätten im Kreis Höxter, Georg Emmerich. Als Stellvertreterin des Wohnstättenleiters Paul Kensbock, der in Urlaub war, hatte es die stellvertretende Leiterin Gabriele Wittor übernommen, die interessierten Besucher mit der Einrichtung vertraut zu machen.

Neben vielen Mitgliedern der CDU Fraktion waren auch der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes, Bertwin Kühlmann, der stellvertretende Bürgermeister, Heinrich Brinkmöller, sowie der CDU-Landtagsabgeordnete Hubertus Fehring gekommen.

Grundsätzlich steht die Wohnstätte der Lebenshilfe Menschen mit unterschiedlichen Behinderungsgraden offen. Die Wohnstättenplätze sind an Arbeitsplätze in Werkstätten für behinderte Menschen wie der INTEG gebunden.

Darüber hinaus können Bewohner in der Wohnstätte auch nach dem Eintritt ins das Rentenalter verbleiben, solange die Betreuung im Haus sichergestellt werden kann.

In den fünf Wohnstätten der Lebenshilfe Brakel leben derzeit 144 Menschen mit vorwiegend geistigen Behinderungen. Zielvorstellung ist es, den Menschen mit Behinderungen weitgehend eine gesellschaftlich integrierte Teilhabe zu ermöglichen. Neben der täglichen Betreuung und Versorgung werden daher für die Bewohner der Wohnstätte eine Reihe Freizeitangeboten, wie der Besuch von Veranstaltungen, Festen und Sportwettkämpfen durchgeführt. Auch gemeinsame Urlaubsfahrten stehen dabei auf dem Programm.

Die Bad Driburger CDU-Fraktion unter der Leitung von Karl-Heinz Schwarze zeigte sich von der angenehmen Atmosphäre in der Wohnstätte tief beeindruckt. Nach der Besichtigung der Wohnstätte sowie von einigen, individuell eingerichteten Räumen der Bewohner, kamen die Besucher anschliessend bei einem gemütlichen Beisammensein mit einigen Bewohnern ins Gespräch.

Dabei wurde darauf aufmerksam gemacht, dass ein Fußweg, der von der INTEG zur Wohnstätte unter der B 64 hindurch führt, oft schlammig und im Winter glatt gefroren und daher gefährlich zu begehen ist. Karin Rosemann versprach sich mit den zuständigen Stellen in der Verwaltung in Verbindung zu setzen, um dafür zu sorgen, dass möglichst bald Abhilfe geschaffen werden kann.

Das Foto zeigt:

Die Freude war gross in der Wohnstätte der Lebenshilfe als sich die CDU-Fraktion-Bad Driburg zu einem Besuch angesagt hatte. Begrüßt wurden die Stadtverordneten unter der Leitung von Karl-Heinz Schwarze (hint. Reihe 5. v.l.) sowie der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Bertwin Kühlmann (hintere Reihe 2. v.l.) vom Geschäftsführer der Lebenshilfe Brakel Werner Bornefeld-Ettmann, (hint. Reihe 6.v. l.) dem Gesamtleiter der Lebenshilfe-Wohnstätten im Kreis Höxter, Georg Emmerich (hint. Reihe 3. v.l.) und der stellvertretenden Leiterin der Wohnstätte Bad Driburg Gabriele Wittor (hint. Reihe 1. v.l.). Auch der Landtagsabgeordnete Hubertus Fehring (hint. Reihe 4. v.l.) war gekommen.

Karin Rosemann (neben Fehring), die den Besuch angeregt und geplant hatte, war von der sozialen Einrichtung tief beeindruckt.

(März `10; Achim Kuhn-Osius)