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Stadtverband

Bad Driburg

CDU Fraktion im Stadtrat von Bad Driburg konstituiert sich
Zu Ihrer konstituierenden Fraktionssitzung kamen jetzt die gewählten Stadtverordneten der CDU in Bad Driburg auf Einladung des Stadtverbandsvorsitzenden Bertwin Kühlmann zusammen.
Im Verlauf der Sitzung wurde von Kühlmann, sowie von Karl-Heinz Schwarze noch einmal eine kritische Analyse des Wahlergebnisses vom 30.08.2009 vorgenommen, hat doch die CDU Fraktion aufgrund des Wahlergebnisses auch in Bad Driburg erstmals ihre alleinige Mehrheit im Stadtrat verloren.
Karl-Heinz Schwarze verwies hierbei auf die in den zurückliegenden Jahren sehr verlässlich und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Stadtverordneten der UWG Fraktion, an die auch in der jetzt bevorstehenden Wahlperiode nahtlos angeknüpft werden soll.
Während der Sitzung bestätigten die Stadtverordneten ihren alten Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Schwarze im Amt. Zum Stellvertreter wurde Klemens Lübeck, zur Schriftführerin Christa Heinemann und zum Kassierer Falk Kanbach gewählt.
(Oktober `09; Achim Kuhn-Osius)

CDU-Bad Driburg überreicht Spende an Bürgerpunkt e.V.
Schon  vor einiger Zeit hatte sich die CDU-Fraktion ausführlich über die Arbeit des Bürgerpunkt e.V. in Bad Driburg informiert. Bei der letzten Fraktionssitzung der CDU im Stadtrat ergab sich die Gelegenheit zu einem intensiven Gedankenaustausch zwischen Vorstandsmitgliedern des Bürgerpunktes und der CDU-Fraktion.
So  informierte der Vorsitzende des engagierten Vereins, Martin Kluß die  Stadtverordneten über die verschiedenen Projekte, die seit der Gründung erfolgreich umgesetzt wurden, darunter die inzwischen sehr erfolgreiche  „Speisekammer“, das „Kochen für Senioren“ sowie die Errichtung einer Gedenkstätte für die früheren jüdischen Bürger in Bad Driburg. Aber auch  die gut organisierte Betreuung von alten und kranken Menschen, die  Gründung einer Rentner-Band und vieles andere mehr stehen auf dem Plan der ideenreichen und sozial engagierten Mitglieder des Bürgerpunktes.  Seit seiner Gründung im Jahre 2004 ist der Bürgerpunkt e.V  in Bad  Driburg rasch zu einer unverzichtbaren sozialen Institution geworden.  Die Grundidee der Gründungsmitglieder, sich als Initiator und Mittler für soziale und kulturelle Vorhaben einzusetzen, hat sich inzwischen vielfach bewährt
Die  Fraktionsmitglieder der CDU jedenfalls waren äußerst beeindruckt über  die Vielfalt der verschiedenen Projekte und zeigten sich bereit, das einzigartige Engagement des Bürgerpunkt e.V aktiv zu unterstützen. Kürzlich überreichte der Vorsitzende der CDU in Bad Driburg Bertwin  Kühlmann gemeinsam mit Bürgermeister Burkhard Deppe und Karl-Heinz  Schwarze eine Spende über 300 Euro an Martin Kluß und Dr. Hagemann, die hocherfreuten Vorstandsmitglieder des Bürgerpunkts.

CDU Fraktion besucht die Ortschaften Langeland und Erpentrup
Bad Driburg wäre ohne seine schönen Dörfer nicht vorstellbar
Hier lässt  es sich gut leben, hier wird dank der engagierten Führung der Ortsvorsteher dafür gesorgt dass die örtliche  Infrastruktur erhalten und ausgebaut wird.
Kürzlich besuchte die CDU Fraktion unter der Leitung von Karl-Heinz Schwarze die Dörfer Erpentrup und Langeland.
Unter der fachkundigen Führung der Ortsvorsteher Reinhold Niggemann in Langeland und Ludwig Pott in Erpentrup informierte sich die CDU Fraktion vor Ort über verschiedene neue Projekte.
In Langeland wurde der Sportplatz mit dem Sporthaus besichtigt. Hier wies der stellvertretende Vorsitzende Reimund Göcke  auf Baumängel hin, die umgehend behoben werden müssen. Ebenso besteht ein erheblicher Sanierungsbedarf im Bereich der Heizungsanlage. Wie Karl-Heinz Schwarze in Aussicht stellte werden dafür voraussichtlich aus dem Konjunkturpaket 2 Mittel zur Verfügung stehen, um in Langeland im Rahmen einer Energiesparmaßnahme die Heizungsanlage in den nächsten Monaten modernisieren zu können.
In Erpentrup dann wurden notwendige Erweiterungsmaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus diskutiert. Hier besteht seitens der CDU-Fraktion noch Informationsbedarf über die Möglichkeiten einer Investition. Zwischenzeitlich wurde die Stadtverwaltung gebeten alle Optionen einer Umsetzung der Baumassnahmen zu prüfen und offene Fragen zu klären.  

CDU-Fraktion vor Ort bei Jugendbegegnungsstätten
Aufgeteilt in zwei Gruppen besuchte die Bad Driburger CDU-Fraktion zum einen den Jugendtreff in der Alleestraße und zum anderen die Kulturherberge Bad Driburg, um die Wünsche und Freizeitmöglichkeiten der Jugend in Bad Driburg näher zu erfahren.
Die Vorsitzende des Ausschusses für Familien, Jugend und Senioren, Marianne Strauss, als auch Mitglieder der Jungen Union nahmen an dem Informationsaustausch mit zahlreichen Jugendlichen im JugendtreffAlleestraße teil. Daniel  Schindler moderierte eine interessante Diskussion, die die überwiegende Bereitschaft der Jugend dokumentierte, sich für Gemeinschaftsaufgaben einzubringen und eigene Interessen mit kommunalen Aufgaben abzustimmen.
Die  Jugendherbergseltern Carl und Hiltrude Swoboda zeigten mit berechtigtem Stolz in einem Rundgang das vielfältige Veranstaltungs- und Freizeitprogramm als erlebnispädagogisches Angebot auf: Theateraufführungen, Filme drehen, Musizieren, Quillings erstellen (=Papierroll- und gestaltungstechnik), Sauna, Kino, Internet
Mit ihren engagierten Teammitglieder und der zuverlässigen eigenen Erreichbarkeit auch ausserhalb der Regelarbeitszeit bieten sie Jung und alt stets ein familiäres Zuhause.         
Sauber und wohnlich ausgestattete Zimmer und Gesellschaftsräume bieten dem Gast eine behagliche Unterkunft. Die anhaltend hohe Übernachtungszahl und das mit über 60% angenommene Programm beweisen eindrucksvoll das Leitbild der Jugendherbergseltern.
Die Fraktionsmitglieder der CDU nahmen mit grosser Freude zur Kenntnis, dass hier zwei erfolgreiche Begegnungsstätten durch hohe berufliche Qualifikation und tüchtiges Ehrenamt für Bad Driburg werben.
Karl-Heinz Schwarze, Fraktionsvorsitzender, und Bertwin Kühlmann, CDU Stadtverbandsvorsitzender, zollten wie auch zuvor Marianne Strauss den Gastgebern Dank und Anerkennung und sprachen sich einvernehmlich für wiederkehrende Begegnungen aus

CDU-Fraktion informiert sich über Bürgerpunkt e.V.
Seit seiner Gründung im Jahre 2004 ist der Bürgerpunkt e.V. in Bad Driburg zu einer unverzichtbaren sozialen Institution geworden. Die Grundidee der Gründungsmitglieder sich als Initiator und Mittler für soziale und kulturelle Vorhaben einzusetzen, hat sich inzwischen vielfach bewährt. Derzeit werden durch den Bürgerpunkt elf Projekte aktiv gefördert und  begleitet. Es hat sich herumgesprochen: Der Bürgerpunkt in Bad Driburg leistet mit ihren etwa je zehn aktiven ehrenamtlichen Helfern ein beeindruckende Vielfalt an sozialen Aufgaben.
Diese beispielhaften Initiativen waren für die CDU-Fraktion Grund genug den Bürgerpunkt einmal näher kennen zu lernen und den Vorstand einzuladen. Während der letzten Fraktionssitzung der CDU im Stadtrat ergab sich dann die  Gelegenheit zu einem ausführlichen Gedankenaustausch zwischen Vorstandsmitgliedern des Bürgerpunktes und der CDU-Fraktion.
So informierte der Bürgerpunkt die Stadtverordneten über die verschiedenen Projekte, die seit der Gründung erfolgreich umgesetzt wurden, darunter die inzwischen sehr erfolgreiche „Speisekammer“, das „Kochen für Senioren“ sowie die Errichtung einer Gedenkstätte für die früheren jüdischen Bürger in Bad  Driburg. Aber auch gut organisierte Betreuung von alten und kranken Menschen, die Gründung einer Rentner-Band und vieles andere mehr stehen auf dem Plan der ideenreichen und sozial engagierten Mitglieder des Bürgerpunktes.
Die  Fraktionsmitglieder der CDU jedenfalls waren äußerst beeindruckt über die  Vielfalt der verschiedenen Projekte und zeigten sich bereit, zukünftig das einzigartige Engagement des Bürgerpunktes aktiv zu unterstützen.

Vorstand der CDU-Fraktion von Bad Driburg tagt mit MdL Fehring und  Bürgermeister Deppe 
Verbesserung der Verkehrssituation in Bad Driburg beraten
Gerne folgte der CDU-Landtagsabgeordnete Hubertus Fehring einer Einladung der CDU-Fraktion in Bad Driburg an der auch Bürgermeister Burkhard Deppe und Baudezernent Markus Baier teilnahmen.
Es ging nach Möglichkeiten der Verbesserung der Verkehrssituation in Bad  Driburg zu suchen. Vor allem wurden die Voraussetzungen für den Bau von zusätzlichen Kreiseln auf der Dringenberger Strasse im Bereich von Opel Humborg / McDonalds sowie an der Einmündung des Konrad-Adenauer-Ringes in die Pyrmonter Strasse, gegenüber dem Feuerwehrgerätehaus erörtert.
Aber auch die Möglichkeiten eines Nachtfahrverbotes für den  LKW-Durchgangsverkehr in der Zeit von 20.00 – 07.00 Uhr auf der L 954 (Dringenberger  Strasse / Konrad-Adenauer-Ring / Pyrmonter Strasse) galt es zu prüfen,  da die nächtliche Lärmbelästigung der Anlieger mitunter unerträglich  geworden ist.
Die  CDU-Fraktion hat hier zunächst ihre eigenen Anträge als auch gleich  lautende der anderen Ratsfraktionen als Gesprächsgrundlage zur  Annäherung vorgestellt.
MdL Hubertus Fehring zeigte sich beeindruckt und sagte der Fraktion zu, möglichst zeitnah einen Gesprächstermin mit dem zuständigen Baulastträger in Paderborn zu vereinbaren, um sich dabei für die  berechtigten Anliegen einzusetzen.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende, Karl-Heinz Schwarze, freute sich über das  erfolgreiche Gespräch und schlug vor auch die anderen Fraktionen im Sinne einer einvernehmlichen Regelung bei den nachfolgenden Aussprachen einzubeziehen.

CDU Fraktion besucht Driburg Therme
Schon seit vielen Jahren ist es ein guter Brauch geworden, dass die CDU-Fraktion regelmässig Betriebe und Einrichtungen in Bad Driburg besucht und dort ihre jeweilige Tagung abhält. So ist es möglich geworden, vor Ort Anregungen und Wünsche der Gesprächspartner direkt in ihre Beratungen einfliessen lassen zu können. In dieser Fraktionssitzung besuchte die CDU-Fraktion noch kurz vor dem Weihnachtsfest die Driburg Therme.
Unter  fachkundiger Anleitung der Geschäftsführerin Christiane Seemer liessen sich  die Mitglieder der CDU-Fraktion hier über den aktuellen Stand in der Driburg Therme informieren. Besonders freute es Christiane Seemer auf weitere neue  Einrichtungen in der Therme zu verweisen. Nach entsprechenden Umbauarbeiten  konnte schon vor einiger Zeit eine Massageabteilung in Betrieb genommen werden, die auch höchsten Ansprüchen  genügt. Darüber hinaus wurden in der Saunalandschaft der bestehende  „Duschturm“ sowie die sanitären Anlagen im Thermalbad renoviert.
Die neuen Angebote haben offensichtlich Erfolg, denn die Besucherzahlen haben sich laut Auskunft der Geschäftsführerin Seemer im letzten Jahr deutlich verbessert.
Nahezu alle  Mitglieder der Fraktion, der sachkundigen Bürger sowie weitere CDU-Mitglieder nahmen vor der Sitzung an einer Besichtigung der Therme teil, bei der sie auch über die technischen Einrichtungen des Thermalbades informiert wurden.
Der CDU Fraktionsvorsitzende, Karl-Heinz Schwarze, und auch der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Driburg Therme, Bürgermeister Burghard Deppe, freuten sich, dass seit dem Antritt von Christiane Seemer im Mai 2008 positive  Entwicklungen bei der Driburg Therme verzeichnet werden können.

CDU-Fraktion von Bad Driburg besucht die Gemeinschaftsgrundschule Bad Driburg
Gut gefächertes Bildungsangebot im Grundschulverbund Bad Driburg - Pömbsen - Reelsen
Wiederum folgte die CDU Fraktion gern der Einladung einer weiteren anerkannten Bildungseinrichtung in unserer Stadt. Die Rektorin der Gemeinschaftsgrundschule, Frau Claudia Redemann, und ihr Stellvertreter, Markus Giefers, begrüssten die zahlreich gespannten Mitglieder der Fraktion als auch Bürgermeister Burkhard Deppe und den Baudezernenten Markus Baier von der Stadtverwaltung.
Mit einem geschichtlichen Rückblick, dem Hinweis auf die Aktivitäten der Musikschule und der Vorstellung anwesender Lehrkräfte durch die Schulleitung begann ein interessanter Rundgang durch das Schulgelände. Der dreizügige Schulverbund bietet durch sein grosses Lehrerkollegium eine vielfältige Unterrichtsgestaltung bis in die Teilstandorte Pömbsen und Reelsen und weitere individuelle Fördereinheiten am Hauptstandort in Bad Driburg.
Das Schulgelände ist den Bedürfnissen gerade jüngerer Schüler in besonderer Weise angepasst. Fern ab vom Strassenverkehr bieten moderne Spielgeräte, die Kletterburg und ein Bewegungsparcours wohlwollende Abwechslung zum  Unterrichtsprogramm.
Zahlreiche Arbeitsgemeinschaften, Schwimmunterricht ab der ersten Klasse und der fortschrittliche Computerraum mit 16 Arbeitsplätzen bieten zusammen mit der Hausaufgabenaufsicht ein vorbildliches rundum Programm in der  Ganztagsbetreuung an.
Die freundlich gestalteten Klassenräume und Flure weisen ein hohes Engagement des Hausmeisters Franz Eyers, der Schüler/innen und des Fördervereins aus.
Auch die Teilstandorte Pömbsen und Reelsen können durch diesen Verbund und durch die  Hilfe der Fördervereine ihre Schule im eigenen Dorf erhalten.
Leider ist aber auch vereinzelt Vandalismus am Hauptstandort ausserhalb der Schulzeit festzustellen, der durch aufmerksame Bürger vielleicht zukünftig reduziert werden kann.
Der abschliessende Wunsch der Schulleitung nach zeitnahen Investitionen im Bereich der Toiletten, der Waschbeckenverkleidung in den Klassenräumen und der Vertäfelung im Eingangsflur war gut nachzuvollziehen.
Die CDU-Fraktion wird dieses Anliegen im Rat unterstützen, um gemeinsam mit der Verwaltung und den anderen Fraktionen unter Beteiligung der Verantwortlichen in der GGS die finanziellen Rahmenbedingungen zu klären.

CDU-Fraktion von Bad Driburg zu Besuch im "Haus in der Sonne"
Die Bad Driburger CDU-Fraktion möchte den Menschen hier bei uns nahe sein. Bei ihren regelmässigen Bemühungen, Unternehmen sowie Einrichtungen in der Stadt Bad Driburg kennen zu lernen, stand kürzlich ein Besuch in der Altenwohnstätte "Haus in der  Sonne" auf dem Programm. In dem privat geführten Haus haben 70 alte  Menschen in 44 Einzelzimmern und 13 Doppelzimmern ein schönes Zuhause gefunden, in dem eine Fülle von Möglichkeiten geboten werden, die jedem Bewohner im täglichen Leben mehr Lebensqualität und Freude zu vermitteln.
Das Haus in der Sonne Platz bietet 54 Mitarbeitern, die teils als Vollzeitkräfte, teils als Teilzeitbeschäftigte tätig sind, einen sicheren Arbeitsplatz. Auch für die Zukunft wird verantwortungsvoll gesorgt - 6 Auszubildende durchlaufen eine  Ausbildung zum Altenpfleger/in.
Die sachkundige Leitung der Altenwohnstätte liegt in den Händen der Eigentümerin Ulrike Sondermann. Sie hat es sich gemeinsam mit dem Leiter des sozialen Dienstes Burkhard Dorau zu ihrer Lebensaufgabe gemacht, den ihr anvertrauten alten Menschen in schöner Umgebung einen harmonischen Lebensabend sicherzustellen: "Unsere ganzheitliche Pflege und Begleitung orientiert sich an den individuellen Bedürfnissen der Menschen bei uns. Durch Förderung, Erhaltung  sowie eventuell Wiederherstellung praktischer, geistig-emotionaler und sensitiver Fähigkeiten wollen wir den Bewohnern hier höchstmögliche Selbständigkeit ermöglichen."
Die CDU-Fraktion unter der Leitung von Karl-Heinz Schwarze zeigte sich beeindruckt von der Leistungsfähigkeit, sowie der sehr angenehmen persönlichen Atmosphäre im Haus an der Sonne und bedankte sich herzlich für die sachkundige Gastfreundschaft.

CDU-Fraktion  informiert sich über Projekt Bilster Berg
In ihrer jüngsten Fraktionssitzung informierte sich die CDU-Fraktion im Stadtrat von Bad Driburg über das derzeit laufende Genehmigungsverfahren der Test- und Präsentationsstrecke Bilster Berg.
Das Projektentwicklungsteam dieser Test- und Präsentationsstrecke mit dem Leiter  der Projektentwicklung,  Hans-Jürgen von Glasenapp, Albrecht Wrede, als juristischer Projektsteuerer und Jens-Peter Huesmann, dem Planer von Drees &  Huesmann informierte über den aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens im  Rahmen des Bebauungsplanes am Bilster Berg. Darüber hinaus erläuterten die Projektentwickler die weiteren Schritte des anschliessenden  Genehmigungsverfahrens nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Das Entwicklungsteam machte erneut deutlich, dass es sich bei dem Projekt Bilster Berg keinesfalls um eine Rennstrecke, sondern um eine reine Test- und Präsentationsstrecke handeln wird. Diese soll aufgrund der geplanten multifunktionalen Nutzungsmöglichkeiten durch unterschiedliche Kundengruppen genutzt werden können. Im Mittelpunkt stehen dabei die Zielgruppen Forschung und Entwicklung, die Industrie, Medien, wie z.B. TV-Anstalten und Filmproduktionen, sowie Agenturen für Kundenveranstaltungen (Incentives)  und die Testreihen der Verkehrsmedizin. Der Bilster Berg wird neben hochwertigen Test- und Präsentationsmöglichkeiten auch ein Forschungs- und Entwicklungszentrum beinhalten, welches in Kooperation mit der Industrie und der Universität Paderborn entstehen soll.
Nach der Präsentation stand das Entwicklungsteam zu einer Diskussionsrunde mit vielen Fragen aus der CDU-Fraktion zur Verfügung.
So spielten die Ergebnisse der jüngsten Immissionsmessungen, das Investitionsvolumen und langfristig angelegte Arbeitsplätze hierbei eine besondere Rolle. Abschliessend wurde auch der weitere Zeitplan diskutiert, nach dem  voraussichtlich noch im Juni der Stadtrat zu diesem Projekt beraten wird.
Abschliessend dankte der Vorsitzende der CDU-Fraktion Karl-Heinz Schwarze im Namen der Fraktion sowie des Stadtverbandsvorsitzenden der CDU, Bertwin Kühlmann, dem  Projektteam für die interessante und informative Präsentation.
(Juni `08; Klemens Lübeck)

CDU-Fraktion von Bad Driburg besucht die Friedrich-Wilhelm-Weber  Realschule
Gesamtkonzept für Investitionsmaßnahmen wünschenswert
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Gern hatte die CDU Fraktion die Einladung der Schulleitung der Friedrich-Wilhelm-Weber Realschule zu einem Informations- und  Meinungsaustausch angenommen.
Nach der Begrüssung durch Rektor Hermann Spieker schloss sich ein Rundgang über den nun von der Real- und Hauptschule gemeinsam genutzten Pausenhof an. Hierbei warb Rektor Spieker gemeinsam mit den Konrektorinnen, Monika Mundanjohl und Verena Speer-Ramlow, für eine weitere Ausgestaltung des Schulhofes und wies darüber hinaus auf die  Problemfelder, wie die Wasserdurchlässigkeit der Flachdächer des Schulgebäudes hin.
Im Schulgebäude selbst fielen zunächst eine ausgesprochene Sauberkeit und freundlich gestalte Flurwände angenehm auf. Auf Nachfrage erklärte der Schulleiter, dass dies insbesondere der Verdienst von Hausmeister Karl Gottlob sei, der vielfach die Malerarbeiten auch in den  Klassenräumen mit engagierten Schülern gemeinsam ausführt.
Auch die IT-Ausstattung mit PCs ist modern und zukunftsorientiert. Dennoch war auch Renovierungsbedarf in unterschiedlichen Bereichen des Gebäudes zur Kenntnis zu nehmen. Vor allem Wasserschäden beeinträchtigen in zahlreichen Klassen- und Lehrräumen die Bausubstanz.
In einem Kurzvortrag stellte Hermann Spieker die geschichtliche Entwicklung und die heutige Leistungsfähigkeit der Realschule vor. In der Friedrich-Wilhelm-Weber Realschule werden über 600 Schüler aus der Kernstadt, den Dörfern Bad Driburgs sowie aus der Gemeinde Altenbeken nach dem Motto: „Miteinander arbeiten – voneinander lernen“ in dem „Haus  des Lernens“, unterrichtet.
Eine Betreuung über die Mittagszeit und bei den Hausaufgaben ist Bestandteil des Schulangebotes. Als zweitgrösste  dreizügige Realschule im Kreis Höxter entwickelt sich die Friedrich-Wilhelm-Weber Schule mittels einer Steuergruppe zu einer anerkannten Korrespondenzschule. Der Kooperationsvertrag mit dem Metallverarbeitungsunternehmen Rudolf Wieneke fördert vor allem die  Berufswahlvorbereitung der Schülerinnen und Schüler.
Die Schulleitung und die Teilnehmerrunde der CDU-Fraktion stellten übereinstimmend fest, dass ein inhaltliches und zeitliches Gesamtkonzept erforderlich sei, um einerseits frühzeitig dringend notwendige Arbeiten und andererseits  langfristig gezielte Investitionen in der richtigen Reihenfolge angehen zu können.
Die CDU-Fraktion wird diese Absicht als Antrag in den Rat einbringen, um gemeinsam mit der Verwaltung und den anderen Fraktionen unter Beteiligung der Verantwortlichen in der Realschule die finanziellen Rahmenbedingungen zu ermitteln.

CDU Fraktion wiegt Elternwillen ab
Grundschulen vor Ort erhalten
„Der Standort der Gemeinschaftsgrundschule Pömbsen-Reelsen kann erhalten werden“, erläuterte Fraktionsvorsitzender Karl Heinz Schwarze auf Anfrage. Mit dieser Entscheidung der Fraktion gehe die CDU Bad Driburg auf den Willen der Eltern in den betreffenden Ortschaften ein. Die Fraktion hatte sich zuvor intensiv mit diesem Thema befasst.
“Letztendlich werde es jedoch auf den Willen der Eltern ankommen, die für die nächsten Jahre ihre Kinder  entweder in Pömbsen oder an den Grundschulen in Bad Driburg anmelden können. Mit dieser Anmeldung entscheiden die Eltern selber, ob und wie lange der Bestand der Gemeinschaftsgrundschule in Pömbsen gesichert werden könne“, so Schwarze.
Klares Votum der Fraktion sei es, den Elternwillen in Pömbsen und Reelsen für einen Erhalt der Grundschule, auch bei einer möglicherweise rückläufigen Schülerzahl, so lange wie möglich, zu respektieren.
Besondere Anerkennung bei der Fraktion findet vor allem das Engagement zahlreicher Eltern, die sich unter anderem im Förderverein Gemeinschaftsgrundschule Pömbsen-Reelsen für ein attraktives Angebot über die normalen Schulstunden hinaus bemühen und  auch über diesen Weg schon jetzt einen sehr wichtigen Beitrag zum Erhalt  der Schule leisten.
Die CDU Fraktion bedankt sich zudem bei den Betreiber- und Fördervereinen in der Grossgemeinde Bad Driburg für die ehrenamtlich geleistete Arbeit, denn vor allem so sei es auch in Zukunft realistisch möglich, öffentliche Einrichtungen und Institutionen langfristig zu erhalten.

CDU Fraktion zu Gast bei der Firma B  & E Antriebstechnik
Internationale Kundschaft als Partner

Wir wollen verlässliche Rahmenbedingungen garantieren, damit Unternehmen, Mittelstand und private Dienstleister in unserer Stadt und den Dörfern ausreichende, qualifizierte und zukunftssichere Arbeits- und Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen können, so  CDU-Stadtverbandsvorsitzender Bertwin Kühlmann.
Mit dem Besuch bei der Firma B & E Antriebstechnik auf dem ehemaligen  Gelände der Eisengießerei Schmitz in der Langen Strasse, fügte Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Schwarze hinzu, setzt die Fraktion ihre regelmässige Informationsarbeit vor Ort fort. Diesmal haben wir uns mit Vertretern des Mittelstandes bemüht, nach gemeinsamen Positionen und  Strategien zu suchen, um auch den Faktor „Wirtschaftstandort“ verträglich und nachhaltig für Bad Driburg zu stärken.
Die Firma stellt Riemenscheiben, Räder und Elemente für Förderanlagen, Motoren und weitere hochwertige Werkstoffe. her. Die heutigen Geschäftsführer Detlef Böger und Stefan Ewald hatten das Unternehmen aus der Insolvenzmasse gekauft und führen es nun wieder erfolgreich mit 14 Mitarbeitern weiter.
Der Geschäftsführer und technische Leiter der Fabrik, Stefan Ewald,  begrüßte die Mitglieder der CDU Fraktion und zeigte den Produktionsablauf von der Gießerei bis zum versandfertigen Produkt auf. Beeindruckt waren die Kommunalpolitiker vom großen Schmelzofen, der den Guss auf ca. 1.400 Grad erhitzt. Hier ist jahrzehntelange Erfahrung im Umgang mit heißem Eisen und umsichtige Arbeitsweise unbedingt erforderlich. Der Grauguss wird in besondere „Sandformen“ gegossen, die je nach Kundenwunsch individuell gestaltet werden. Hier können sowohl einzelne, wie auch grosse Massen angefertigt werden. Besonders stolz ist man darauf, dass auch kleine Losgrößen hergestellt und bearbeitet werden  können. Hier ist zu der hohen Fertigungsqualität eine der besonderen Stärken des Unternehmens zu sehen. Eigene Entwicklungen wie z.B. das Eingiessen von Graugusskern in Alu-Rädern bringen innovative Antriebselemente. Eine internationale Kundschaft vertraut trotz härtester Konkurrenz aus Fernost auf die Produkte aus deutscher Fertigung von der Firma B & E aus Bad Driburg. Täglich gehen Sendungen von Bad Driburg aus nach ganz Europa.
Fleiss und Anpassungsfähigkeit bieten dieser Firma sicherlich beste Zukunftschancen und verdienen daher fördernde Wirtschaftsstrukturen.

Fraktionen im Driburger Rat sehen  sich weiterhin in der Pflicht           
Grundidee von Arge-Außenstellen sind Kernstück sozialer Verantwortung
Die Fraktionen im Rat der Stadt Bad Driburg sind sich darin einig, dass weiterhin eine qualitativ gute Leistungsverwaltung im Rahmen von Hartz IV-Gesetzgebung dezentral vor Ort der anstehenden zentralen Zusammenlegung der ARGE in Höxter und Warburg vorzuziehen ist.
Rund 750 Bedarfsgemeinschaften, also etwa 1.700 Mitbürger wären vom Umzug der ARGE-Außenstelle in Bad Driburg betroffen. Darum war es für  den Rat der Stadt Bad Driburg nur schlüssig, sich Mitte 2005 mit anderen Städten des Kreises Höxter und der Bundesagentur für Arbeit vertraglich zunächst bis zum 2010 zu binden, um ortsnah durch Aussenstellen flexibel und kostengünstig die Bearbeitung sicherzustellen.
Gerade die betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger brauchen in ihrer schwierigen Lebenssituation Halt und Orientierung in bürgernahen Verwaltungsstrukturen.
Nach nunmehr knapp zwei Jahren soll nach Auffassung der Trägerversammlung und der Arge-Geschäftsführung diese, in Bad Driburg bewährte, Regelung nicht mehr gelten.
Zusätzliche Steuergelder für neue Räumlichkeiten werden nun, in den zu  schaffenden, dezentralen Standorten für die Anmietung und Einrichtung neuer Büroräume in Höxter und Warburg benötigt. Die vor zwei Jahren, allein in Bad Driburg mit etwa 60.000 EURO Kostenaufwand eingerichteten Beratungsräume wären dann sinnlos geworden.
Viele Vereinsvorstände in unserer Stadt dürften über diese Verschwendung zu Recht ihr Unverständnis äussern, wenn gleichzeitig ihre Förderungsanträge aus Haushaltsgründen abgelehnt werden müssen.    
Mit dem von der ARGE-Geschäftsführung geforderten Weg wird den meist unverschuldet in Not geratenen Menschen jedenfalls nicht gedient – im Gegenteil.
Die Stadt Bad Driburg beansprucht keine Sonderstellung, keinen Sonderweg, sondern besteht als Mitglied der ARGE auf der vertraglichen  Bindung mit der Agentur für Arbeit bis zum Jahr 2010.
Die Stadtverordneten können nicht nachvollziehen, warum diese fundamentale Strukturveränderung massiv, von oben nach unten, ohne erkennbare und nachvollziehbare Verbesserung jetzt durchgesetzt werden soll.
Sie halten es für auch im Sinne der betroffenen Bürgerinnen und Bürger wesentlich konstruktiver, möglicherweise vorhandene Schwächen in einer sorgfältigen Analyse festzumachen und nach  Auslauf der vertraglichen Bindung ein erneuertes Beratungs- und Bearbeitungskonzept im Kreis umzusetzen.          
Ebenso begrüssen sie es, dass aufgrund der Vielzahl betroffener Mitbürgerinnen und Mitbürger die offene und transparente Beratung dieses wichtigen Themas in öffentlichen Sitzungen unserer städtischen Gremien erfolgt.           
Bestätigt zu dieser Haltung sehen sie sich durch die ausdrückliche Zustimmung und Unterstützung der örtlichen Kirchen, Sozialverbände und der Bürgerschaft in unserer Stadt.
Der Bad Driburger Rat fordert deshalb, einen fundierten, sachlichen und regelmässigen Austausch der Argumente zwischen allen Kommunen im Kreis Höxter und der ARGE, um zukünftig zu einer für die betroffenen Bürger annehmbaren Lösung zu kommen.

Für die Fraktionen im Rat der Stadt Bad Driburg:
Im Original gezeichnet:
(Schwarze) CDU
(Müller) SPD
(Seemann) ÖDP
(Sablotny) UWG
(Falke) Bündnis 90/grüne
(Grüterich) FDP
(September `07; Ratsfraktionen)